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Ratssitzung

22. April, 19:00 - 21:00

Sitzung des Ortsgemeinderates Lützkampen im Dorfgemeinschaftshaus

 

TAGESORDNUNG:

 

Öffentliche Sitzung

 

  1. Mitteilungen
  2. Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes zum Doppelhaushalt 2020/2021

2.1         Beratung und Beschlussfassung über die eventuellen Eingaben der Einwohnerschaft nach Einsichtnahme des Entwurfs

2.2         Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes

  1. Erlass der Ergänzungssatzung im Bereich „Grenzstraße“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB

3.1         Beratung und Beschlussfassung über die aus der erfolgten Auslegung eingegangenen Anregungen gemäß § 34 Abs. 6 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB

3.2         Beratung und Beschlussfassung über die aus der erfolgten Beteiligung berührter Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen gemäß § 34 Abs. 6 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB

3.3         Beschlussfassung als Satzung gemäß § 34 Abs. 4 in Verbindung mit § 34 Abs. 6 in Verbindung mit 10 Abs. 3 BauGB

  1. Aufstellung des Bebauungsplanes „Windbusch“

4.1         Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung

4.2         Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die Bezeichnung des Bebauungsplanes

4.3         Beratung und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB

4.4         Beratung und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB

  1. Auftragsvergabe
  2. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
  3. Verschiedenes

 

Nicht öffentliche Sitzung

 

  1. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
  2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 27.08.2020 und 17.12.2020
  3. Verschiedenes

Die Unterlagen zu den Tagesordnungspunkten 3 und 4 werden den Ratsmitgliedern als Tischvorlage ausgehändigt.

Details

Datum:
22. April,
Zeit:
19:00 - 21:00

Veranstalter

Ortsgemeinde

Veranstaltungsort

Dorfgemeinschaftshaus
Pfarrstraße 3
Lützkampen, Rheinland-Pfalz 54617
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